Inhaltsverzeichnis

Vorwort und Gebrauchsanleitung

Hinweis

Abkürzungsverzeichnis

Allgemeines Schrifttum (Kommentare, Lehrbücher, Handbücher)

1. KapitelDas Abwägungsgebot und die Abwägungspflicht

I.Das Abwägungsgebot

1.Die Abwägungsformel des Bundesverwaltungsgerichts

2.Die gesetzliche Regelung des Abwägungsgebots

3.Abwägungsgebot und Planungsermessen

a)Planungsermessen als Bezugspunkt des Abwägungsgebots

b)Rechtsgrundlage für das Planungsermessen

c)Rechtscharakter

d)Ausübungspflicht

e)Entschließungsermessen

f)Auswahlermessen

g)Wahl der Planform und der Verfahrensart

4.Die Funktion des bauleitplanerischen Abwägungsgebots

a)Keine Handlungsnorm

b)Kontrollnorm, rechtliche Schranke des Planungsermessens

c)Gewährleistung eines kontrollfreien Planungsspielraums

5.Stufen der Abwägung nach Maßgabe des EAG Bau von 2004

6.Rechtliche Bindungen des Planungsermessens und der Abwägung – Überblick

a)„Äußere“ Schranken des Planungsermessens

b)„Innere“ Bindungen der Abwägung, Abwägungsdirektiven

II.Die Abwägungspflicht

1.Inhalt der Abwägungsplicht

a)Grundsatz

b)Der sog. Abwägungsausfall

c)Vorabbindungen – Zulässigkeit und Grenzen

d)Bürgerbegehren, Bürgerentscheide

2.Adressat der Abwägungspflicht

III.Recht auf Abwägung

IV.Zwischenergebnis

2. KapitelDas Abwägungsmaterial

I.Begriff, Überblick

II.Öffentliche und private Belange

1.„Belange“

2.Öffentliche Belange

a)Begriff

b)Träger öffentlicher Belange

c)Einzelne öffentliche Belange

d)Belange der planenden Gemeinde

e)Fiskalische Interessen

3.Private Belange

a)Begriff

b)Träger privater Belange

c)Einzelne private Belange – Hinweis

4.Zusammentreffen von öffentlichen und privaten Belangen

III.Sonstiges Abwägungsmaterial

1.Städtebaulich relevante Zustände

a)Reale Zustände

b)Rechtszustände

2.Nicht planbedingte Entwicklungen

3.Auswirkungen der Planung – planbedingte Entwicklungen

a)Allgemeines

b)Gefahren, Belästigungen, Risiken

c)Auswirkungen von schweren Unfällen oder Katastrophen

d)Kausalzusammenhang

e)Beurteilung nach Art des Bauleitplans und dem Inhalt und Detaillierungsgrad der Darstellungen bzw. Festsetzungen

4.Anderweitige Planungsmöglichkeiten, Planungsalternativen

5.Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und zum Ausgleich

IV.Zwischenergebnis

3. KapitelErmittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials im Abwägungsvorgang

I.Die Abwägungserheblichkeit

1.Begriff

2.Geringwertige oder nicht schutzbedürftige Belange

3.Geringfügige Betroffenheit, „Bagatellfälle“

4.Erkennbarkeit der Betroffenheit

5.Präkludierte Belange

6.Verwertungsverbot

7.Feststellung der Abwägungserheblichkeit

II.Das Ermitteln des Abwägungsmaterials

1.„Ermitteln“

2.Festlegung des Ermittlungsrahmens, „Scoping“

3.Methoden der Ermittlung

a)Bestandsaufnahmen

b)Prognosen

c)Rechtliche Beurteilungen

4.Ermittlungsumfang, Abschichtung

a)Allgemeines

b)Abhängigkeit des Ermittlungsumfangs von der Art des ­Bauleitplans sowie vom Inhalt und Detaillierungsgrad der ­Darstellungen bzw. Festsetzungen

c)Ermittlungsumfang bei Änderung, Ergänzung oder ­Aufhebung eines Bauleitplans

d)Aufteilung der Ermittlungen bei Plänen innerhalb einer ­Planhierarchie

e)Abschichtung nach § 2 Abs. 4 Satz 5 bei der UP

f)Ermittlungen bei Planungen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3

5.Ermittlungstiefe

a)„Gegenwärtiger Wissensstand“

b)„Allgemein anerkannte Prüfmethoden“

c)„Maßstab praktischer Vernunft“

6.Ermittlungsinstrumente

a)Heranziehung vorhandener Informationen

b)Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

c)Gutachten Dritter

d)Spezielle Ermittlungsbefugnisse der Gemeinde

e)Wahrunterstellung

7.Beginn und Ende der Ermittlungen

8.Dokumentation in der Begründung

9.Nachprüfbarkeit

III.Das Bewerten des Abwägungsmaterials

1.„Bewerten“ – Abgrenzung zum Gewichten

2.Gegenstand der Bewertung

3.Wertigkeit („Qualität“) von Belangen

a)Rechtliche Kriterien

b)Schutz des Eigentums insbesondere

c)Fachliche Kriterien

d)Sonstige Kriterien

e)Wertfestlegung durch die Gemeinde

4.Bewertung der Auswirkungen

5.Anrechnung von Vorbelastungen

6.Verrechnung mit Maßnahmen zur Kompensation

7.Verzicht des Betroffenen

8.Einschätzungsprärogativen

9.Dokumentation in der Begründung

10.Nachprüfbarkeit

IV.Das Einstellen des Abwägungsmaterials in die Entscheidung

4. KapitelBerücksichtigung der Planungsleitlinien („Belange“) des § 1 Abs. 6

I.Allgemeines

1.Regelungsgehalt des § 1 Abs. 6 – Überblick

2.Begriff der Planungsleitlinien, „Belange“

3.Funktion der Planungsleitlinien

4.Relevanz in der bauleitplanerischen Abwägung

5.„Berücksichtigen“

6.Rechtscharakter der Begriffe in § 1 Abs. 6

II.Allgemeine Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeits­verhältnisse (§ 1 Abs. 6 Nr. 1 Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Grundlagen

3.„Wohn- und Arbeitsverhältnisse“

4.„Gesund“

5.„Allgemeine“ Anforderungen

III.Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 1 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.„Wohn- und Arbeitsbevölkerung“

3.Leben und körperliche Unversehrtheit

4.Schaden, Gefahr, Risiko

5.Betroffenheit durch Bauleitplanung, Kausalität

6.Zur Abwägung

IV.Wohnbedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 1)

1.„Wohnen“

2.„Wohnbedürfnisse“

a)Zu den Wohnbedürfnissen im Allgemeinen

b)Wohnumfeld

c)Wohnnahe Kinderspielplätze, Kindertagesstätten und ­ähnliche Einrichtungen

3.„Bevölkerung“

4.Bevölkerungsgruppen mit besonderem Wohnbedarf

a)Familien mit mehreren Kindern

b)Sonstige Bevölkerungsgruppen spezieller Art

c)Zu den Festsetzungen im Bebauungsplan

5.Einkommensschwache örtliche Bevölkerung – „Einheimischen­modelle“

V.Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Abwehr sozial instabiler Bewohnerstrukturen

3.Zum Inhalt der Bauleitpläne

VI.Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 3)

VII.„Anforderungen kostensparenden Bauens“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 4)

VIII.Bevölkerungsentwicklung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 5)

IX.Soziale Bedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 1)

1.Soziale Bedürfnisse

2.Anlagen für soziale Zwecke

3.„Bevölkerung“

4.„Bedürfnisse“

X.Kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.„Kultur“, kulturelle Anlagen und Einrichtungen

XI.Soziale und kulturelle Bedürfnisse besonderer Bevölkerungs­gruppen (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 3)

1.Familien, junge, alte und behinderte Menschen

2.Unterschiedliche Auswirkungen der Bauleitplanung auf Frauen und Männer

XII.Bildungswesen (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 4)

1.Begriff, Einrichtungen

2.Bedarf an Bildungseinrichtungen

3.Umgebungsverträglichkeit

XIII.Sport (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 5)

1.Allgemeines

2.„Sport“

3.Flächen, Anlagen und Einrichtungen

4.Bedarf

XIV.Freizeit (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 6)

1.Allgemeines

2.„Freizeit“

3.Freizeitanlagen und -einrichtungen

4.Umgebungsverträglichkeit, Freizeitlärm

XV.Erholung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 7)

1.Allgemeines

2.Anlagen, Einrichtungen, Kleingärten

3.Schutzbedürftigkeit, Umgebungsverträglichkeit

4.Zum Inhalt der Bauleitpläne

a)Allgemeines

b)Beispiel einer Freihalteplanung

XVI.Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung, Anpassung und Umbau vorhandener Ortsteile (§ 1 Abs. 6 Nr. 4 Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Ortsteile“

3.Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung

4.Städtebauliche Rechtfertigung

XVII.Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche (§ 1 Abs. 6 Nr. 4 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.„Zentrale Versorgungsbereiche“

3.Erhaltung und Entwicklung, schädliche Auswirkungen

4.Städtebauliche Einzelhandelskonzepte

5.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XVIII.Baukultur (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 1)

1.Allgemeines, politische Zielsetzung

2.„Baukultur“

3.Rechtliche Bedeutung

XIX.Denkmalschutz und Denkmalpflege – fachlicher Denkmalschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Begriff des Denkmals, Elemente

a)Denkmalfähigkeit

b)Denkmalwürdigkeit

4.Schutzobjekte

a)Einzeldenkmale

b)Mehrheiten denkmalgeschützter Anlagen,

c)Stadt- und Ortsgrundriss

d)Umgebung des Baudenkmals

e)Bodendenkmale oder archäologische Denkmale

5.Stufen des Schutzregimes

a)Erste Stufe: Unterschutzstellung

b)Zweite Stufe: Beeinträchtigungsverbot – Aktualisierung im konkreten Fall

6.Denkmalschutzrecht und Städtebaurecht

7.Zur Abwägung

XX.Erhaltenswerte Ortsteile, Straßen und Plätze von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung – Städtebaulicher Denkmalschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 3)

1.Allgemeines

2.Verhältnis zum fachlichen Denkmalschutz

3.Schutzobjekte

4.Schutzgründe

5.Umweltprüfung

XXI.Gestaltung des Orts- und Landschaftsbilds (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 4)

1.Allgemeines

2.Baugestaltungsrecht der Bauordnungen, Verhältnis zum Städtebaurecht

3.Ortsbild und Landschaftsbild

4.Abwehr von Verunstaltungen

5.„Positive“ Gestaltung des Orts- und Landschaftsbilds

6.Zur Abwägung

XXII.Von den Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts festgestellte Erfordernisse für Gottesdienst und Seelsorge (§ 1 Abs. 6 Nr. 6)

1.Sonderstatus der Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts

2.Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts

3.Erfordernisse von Gottesdienst und Seelsorge

4.Autonomes Bedarfsfeststellungsrecht

5.Zur Erforderlichkeit – Planungspflicht der Gemeinde

6.Zur Abwägung

XXIII.Umweltschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7) – allgemeine Aspekte

1.Regelungsgehalt des § 1 Abs. 6 Nr. 7 – Überblick

2.„Umwelt“

3.Umweltauswirkungen

4.Zur Systematik der (nachstehenden) Darstellung

XXIV.Umweltschutz – Naturschutz und Landschaftspflege (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 – Einleitungssatz)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Naturschutz und Landschaftspflege

4.Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege

5.Landschaftsplanung

6.Schutzgebiete und Schutzobjekte

7.Sonstige Anforderungen des Naturschutzes und der Landschaftspflege

XXV.Umweltschutz – Schutzgüter „Tiere“ und „Pflanzen“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchs. a), Biotopschutz und Artenschutz

1.Begriffe

2.Gesetzlich geschützte Biotope

3.Gesetzlicher Artenschutz

XXVI.Umweltschutz – Schutzgut „Fläche“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

1.Allgemeines

2.„Fläche“

3.Nachteilige Auswirkungen

XXVII.Umweltschutz – Schutzgut „Boden“, Bodenschutz und ­Altlasten (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. c)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Subsidiarität des BBodSchG im Verhältnis zum BauGB

4.„Boden“

5.Schädliche Bodenveränderungen, Verdachtsflächen

6.Altlasten, altlastenverdächtige Flächen

7.Belastungsgebiete

8.Verantwortung der Gemeinde bzw. des Eigentümers

9.Zur Abwägung

10.Zum Inhalt der Bauleitpläne

11.Amtshaftung

XXVIII.Umweltschutz – Schutz „Wasser“, Gewässerschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

1.Allgemeines

2.„Wasser“, „Gewässer“

3.Fachrecht

4.Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung

5.Wasserwirtschaftliche Planungen

a)Bewirtschaftungsplan

b)Maßnahmenprogramm

c)Verbindlichkeit der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme

6.Schutzgebiete

7.Wasserrechtliche Gestattung, Genehmigung, Planfeststellung

8.Zur Abwägung

XXIX.Umweltschutz – Schutzgut „Luft“, Luftreinhaltung (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a, e, h)

1.Allgemeines

2.Luftverunreinigungen

3.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Immissionsschutzrecht

4.Verwaltungsvorschriften und Technische Regelwerke

a)Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

b)VDI-Richtlinien

5.Luftreinhalteplanung

a)EG/EU-rechtlich gebotene Luftreinhaltepläne

b)Kurzfristpläne mit EG/EU-rechtlichen Bezug

c)Luftreinhaltepläne ohne EG/EU-rechtlichen Bezug

6.Gebietsbezogene Verordnungen nach § 47 Abs. 7 und § 49 BImSchG

7.Zur Abwägung

8.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XXX.Umweltschutz – Schutzgut „Klima“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a) 

XXXI.Umweltschutz – Schutzgut „Wirkungsgefüge“ zwischen den Umweltgütern (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

XXXII.Umweltschutz – Schutzgut „Landschaft“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

XXXIII.Umweltschutz – „biologische Vielfalt“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)

1.Allgemeines

2.Völkerrecht

3.Regelung im BNatSchG

4.Relevanz für die Bauleitplanung

XXXIV.Umweltschutz – Erhaltungsziele und Schutzzweck der Natura-2000-Gebiete (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. b)

XXXV.Umweltschutz – „Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. c)

XXXVI.Umweltschutz – „Auswirkungen auf Kulturgüter und ­sonstige Sachgüter“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. d)

XXXVII.Umweltschutz – Vermeidung von Emissionen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e – Alt. 1) – allgemeine Aspekte des Immissionsschutzes

1.Allgemeines, städtebaulicher Immissionsschutz

2.Regelung im Städtebaurecht

3.Fachliches Immissionsschutzrecht

4.Zum Aufbau und Gang der nachfolgenden Darstellung

XXXVIII.Umweltschutz – Schutz vor Lärm (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Lärm“ – Schall“ – „Geräusch“

a)Begriffe

b)Lärmarten, Schallquellen

c)Vorbelastung, Zusatzbelastung, Gesamtbelastung

d)Erfassung

3.Schutzgüter

a)Schutzbedürftige Flächen, Gebiete oder Einrichtungen

b)Gesundheit und Wohlbefinden von Menschen

c)Außenwohnbereiche

d)Tiere

4.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Immissionsschutzrecht

5.Technische Vorschriften und Regelwerke

a)DIN 18005 („Schallschutz im Städtebau“)

b)Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm)

c)Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV)

d)Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV)

e)Freizeitlärm-Richtlinie

f)Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm, Luftverkehrsgesetz

6.Lärmminderungsplanung (§§ 47a bis 47f BImSchG)

a)Allgemeines

b)Lärmkarten

c)Lärmaktionspläne

7.Zur Abwägung

a)Zur Ermittlung und Bewertung der Lärmbelastung

b)Zur Abwägungserheblichkeit

c)Zur Abwägungsentscheidung und Konfliktbewältigung

8.Zum Inhalt der Bauleitpläne, Lärmemissionskontingentierung

XXXIX.Umweltschutz – Schutz vor Gerüchen, insbesondere aus der Tierhaltung (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Geruch“

3.Verwaltungsvorschriften und Technische Regelwerke

a)Geruchsimmissions-Richtlinie – GIRL

b)Richtlinie VDI 3471, Richtlinie VDI 3472

c)Richtlinie VDI 3894

4.Zum Inhalt der Bauleitpläne

5.Zur Steuerung der Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen im Außenbereich durch Bauleitplanung insbesondere

a)Zur Erforderlichkeit bauleitplanerischer Steuerung

b)Darstellung von „Konzentrationszonen“ im Flächennutzungsplan

c)Festsetzungen in einem einfachen BPlan nach § 30 Abs. 3 für den gesamten Außenbereich der Gemeinde oder für wesentliche Teilen davon

d)Kombination von Steuerungsmöglichkeiten

e)Zur städtebaulichen Rechtfertigung und Abwägung

XL.Umweltschutz – Schutz vor Erschütterungen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Erschütterungen“

a)Begriff

b)Immissionsschutzrechte Beurteilung

3.Vorschriften, Regelwerke

a)Keine verbindlichen Vorgaben

b)LAI-Hinweise zur Messung

c)DIN 4150 – Teil 2 (Erschütterungen in Bauwesen – Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden)

d)DIN 4150 – Teil 3 (Erschütterungen im Bauwesen – Einwirkungen auf bauliche Anlagen)

e)DIN 45669 (Messung von Schwingungsimmissionen – Schwingungsmesser)

f)VDI-Richtlinie 2057 (Einwirkung mechanischer Schwingungen auf den Menschen)

4.Zur Abwägung

5.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XLI.Umweltschutz – Schutz vor Lichtimmissionen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Licht, Lichtimmissionen

3.Schutzgüter

a)Menschen

b)Tiere

c)Pflanzen

4.Rechtliche Beurteilung

5.Technische Regelwerke

a)LAI-Hinweise Lichtimmissionen

b)NRW-Erlass Lichtimmissionen, Messung, Beurteilung und Verminderung

c)Regelwerke zum Insektenschutz

6.Zur Abwägung

7.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XLII.Umweltschutz – Schutz vor sonstigen Strahlen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Strahlen, Strahlung

3.Schutz vor ionisierender Strahlung

a)Kerntechnische Strahlung bei Verwendung von Kernbrenn­stoffen

b)Sonstige ionisierende Strahlen

4.Schutz vor nichtionisierender Strahlung

a)Elektromagnetische Felder

b)Sonstige nichtionisierende Strahlung

XLIII.Umweltschutz – Sachgerechter Umgang mit Abfällen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Recht

3.„Abfälle“

4.„Sachgerechter“ Umgang mit Abfällen

5.Abfallwirtschaftspläne

6.Abfallrechtliche Anlagen, Anlagenrecht

7.Zur Erforderlichkeit einer Bauleitplanung

XLIV.Umweltschutz – Sachgerechter Umgang mit Abwässern (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 3)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Recht

3.„Abwasser“, Abwasserbeseitigung

4.Anlagen und Flächen für die Abwasserbeseitigung

5.Sachgerechter Umgang mit Abwässern, Grundsätze der Abwasserbeseitigung

6.Abwasserpläne

7.Wasserrechtliche Erlaubnis, Genehmigung, Planfeststellung

8.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XLV.Umweltschutz – Nutzung erneuerbarer Energien, sparsame und ­effiziente Nutzung von Energie (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Recht

3.„Erneuerbare Energien“

4.Sparsame Nutzung von Energie

5.Effiziente Nutzung von Energie

6.Zum Inhalt der Bauleitpläne

XLVI.Umweltschutz – Darstellungen von Landschaftsplänen sowie von sonstigen Plänen, insbesondere des Wasser-, Abfall- und ­Immissionsschutzrechts (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. g)

XLVII.Umweltschutz – Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. h, § 50 Satz 2 BImSchG)

1.Rechtliche Grundlagen

2.Raumbedeutsame Planungen

3.Gebiete ohne Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte und Zielwerte

4.Berücksichtigung in der Bauleitplanung

XLVIII.Umweltschutz – Wechselwirkungen zwischen den einzelnen ­Belangen des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a bis d (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. i)

XLIX.Umweltschutz – Störfallschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j in Verb. mit § 50 Satz 1 BImSchG)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

a)Seveso-III-RL

b)Bundes-Immissionsschutzgesetz

c)Störfallverordnung (12. BImSchV)

d)Technische Anleitung Abstand (TA-Abstand)

e)Leitfaden KAS-18

3.Störfallbezogene Regelungen im Baugesetzbuch

4.Anwendungsbereich

a)Seveso-III-RL: Flächenausweisungen

b)§ 50 Satz 1 Alt. 2 BImSchG: „Raumbedeutsame“ Planungen

5.Planungskonstellationen

a)Neuplanung

b)Änderung bestehender Betriebe bzw. Anlagen

c)Überplanung einer Gemengelage

d)Entstehungszeitpunkt der Nutzungen

6.„Schwerer Unfall“

7.Ausgangspunkt bzw. Ausgangsbereich eines schweren Unfalls

a)„Betrieb“ i. S. v. Art. 3 Nr. 1 Seveso-III-RL

b)„Betriebsbereich“ i. S. v. § 3 Abs. 5a BImSchG

c)Bauplanungsrechtliche Erfassung

8.Schutzbedürftige Nutzungen und Flächen

9.Bauplanungsrechtliche Mittel zur Vermeidung der Auswirkungen von schweren Unfällen

a)Einhaltung von Abständen

b)Andere relevante Maßnahmen

10.Für die Bauleitplanung relevante Abstände

a)Allgemeines

b)Der „vorsorglich“ eingeplanten Sicherheitsabstand

c)Der „angemessene Sicherheitsabstand“

d)Der kraft Abwägung reduzierte Sicherheitsabstand

e)Der kraft Abwägung aus städtebaulichen Gründen vergrößerte Abstand

11.Zur Abwägung im Übrigen

12.Zur Umweltprüfung

13.Zur Konfliktverlagerung

L.Umweltschutz – Schutz vor sonstigen schweren Unfällen und ­Katastrophen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j)

1.Allgemeines

2.Rechtsgrundlagen

a)Art. 3 Abs. 2 Projekt-UVP-RL

b)Umsetzung im nationalen Recht

c)Rechtliche Bedeutung der Regelung in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j

3.Verhältnis zum Störfallschutz nach der Seveso-III-RL bzw. nach § 50 Satz 1 Alt. 2 BImSchG

4.Relevante Planungskonstellationen

5.Schwere Unfälle

a)„Schwere Unfälle“

b)„Schwere“ Unfälle

6.„Katastrophen“

7.„Anfälligkeit“ des Projekts bzw. Vorhabens

a)Allgemeines

b)Projekt- bzw. vorhabeninterne Anfälligkeit

c)Umgebungs- bzw. lagebedingte Anfälligkeit

d)Anfälligkeit gegenüber Eingriffen Unbefugter

e)Extreme Situationen

f)„Anfälligkeit“ des Vorhabens bei Auswirkungen auf die Nachbarschaft

7.„Auswirkungen der nach dem Bebauungsplan zulässigen ­Vorhaben“

8.„… die für das betroffene Projekt von Bedeutung sind.“

9.„Erwarten“ der Auswirkungen

10.Umweltprüfung

11.Zur Planentscheidung und Abwägung

LI.Wirtschaft – „auch ihrer mittelständischen Struktur im Interesse ­einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung“ (§ 1 Abs. 6 Nr. 8)

1.Regelungsgehalt des § 1 Abs. 6 Nr. 8 – Überblick

2.„Wirtschaft“

3.„Mittelständische“ Wirtschaft

4.„Im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung“

5.EG/EU-Recht, nationales Verfassungsrecht

6.Berücksichtigung in der Bauleitplanung

LII.Wirtschaft – Landwirtschaft (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. b Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Landwirtschaft“

3.Berücksichtigung in der Bauleitplanung

4.Zum Inhalt der Bauleitpläne

LIII.Wirtschaft – Forstwirtschaft und Wald (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. b Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Waldrecht

3.„Wald“ und „Forstwirtschaft“

4.Waldfunktionen

5.Forstliche Rahmenplanung

6.Geschützte Waldgebiete

7.Waldumwandlungsgenehmigung

a)Genehmigungsvorbehalt

b)Auswirkungen des Genehmigungsvorbehalts bzw. der Frei­stellung auf die Bauleitplanung

c)Waldrechtlicher Ausgleich

d)Verhältnis zur städtebaulichen Eingriffsregelung und zur UVP

8.Waldschutzstreifen

9.Zur Abwägung

LIV.Wirtschaft – Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Arbeits­plätzen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. c)

LV.Wirtschaft – Post- und Telekommunikationswesen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. d)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Postwesen

4.Telekommunikation

5.Folgerungen aus der Neuordnung des Post- und Telekommunikationswesens für die Bauleitplanung

LVI.Wirtschaft – Versorgung mit Energie, einschließlich der Versorgungssicherheit (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. e Alt. 1)

1.Allgemeines

2.Energie, Versorgungsanlagen

3.Raumordnung

4.Energierecht

a)Vorbemerkung

b)Völkerrecht

c)EU-Recht

d)Nationales Energierecht – Überblick

5.Energierechtliche Bedarfsplanungen für Leitungen

a)Vorbemerkung

b)Netzentwicklungsplanung nach §§ 12a bis 12e EnWG

c)Bundesbedarfsplan nach dem Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)

d)Gesetzlicher Bedarfsplan nach dem Energieleitungsausbau­gesetz (EnLAG)

e)Bundesfachplanung nach dem Netzausbaubeschleunigungs­gesetz Übertragungsnetz (NABEG)

6.Bedarfsplanung für Offshore-Anlagen insbesondere

a)Regelungsgegenstände

b)Relevanz für die Bauleitplanung

7.Planfeststellungen

a)Planfeststellung nach § 43 EnWG

b)Planfeststellung nach § 18 NABEG

c)Planfeststellung nach dem Windenergieanlagen-auf-See-Gesetz (WindSeeG)

d)Planfeststellung für Rohrleitungsanlagen nach § 65 UVPG 2017

8.Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Anlagen zur ­Erzeugung von Energie

9.Bauleitplanung

a)Planungsspielraum

b)Zur bauleitplanerischen Abwägung

c)Zum Inhalt der Bauleitpläne

LVII.Wirtschaft – Versorgung mit Wasser (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. e Alt. 2)

1.Allgemeines

2.Wasserrecht

3.Versorgung, Versorgungsanlagen, Versorgungsflächen

4.Trinkwasserschutzgebiete

5.Wasserversorgungspläne

6.Planfeststellung für Rohrleitungen und Wasserspeicher nach § 65 UVPG 2017

LVIII.Wirtschaft – Sicherung von Rohstoffvorkommen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. f)

1.Allgemeines

2.Raumordnungsrecht

3.Bergrecht

4.Wasserrecht

a)Wasserrechtliche Erlaubnis

b)Planfeststellung

5.Abgrabungsgesetze der Länder

a)Bayerisches Abgrabungsgesetz

b)Nordrhein-Westfälisches Gesetz zur Ordnung von ­Abgrabungen

6.Zur Abwägung

7.Steuerung des Abbaus von Kies und Sand im Außenbereich durch Flächennutzungsplanung

LIX.Verkehr – Personen- und Güterverkehr einschließlich Vermeidung und Verringerung von Verkehr (§ 1 Abs. 6 Nr. 9)

1.Allgemeines

2.Personen- und Güterverkehr, Mobilität der Bevölkerung

3.Fachrecht

a)Überblick

b)Baulast bei Straßen

c)Einstufung, Umstufung, Einziehung

d)Widmung

e)Anbauverbote, Anbaubeschränkungen

4.Technische Regelwerke

5.Vorbereitende Planungen

6.Planfeststellung, Plangenehmigung

a)Fachplanungsvorbehalt, privilegierte Fachplanungen

b)Verhältnis der privilegierten Fachplanung zur Bauleitplanung

c)Fachplanung durch Bebauungsplan

7.Planung in Abschnitten, Abschnittsbildung

8.Zur Abwägung

9.Besondere Berücksichtigung einer auf Vermeidung und Verringerung von Verkehr ausgerichteten städtebaulichen Entwicklung

LX.Verteidigung (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 1)

1.Allgemeines

2.„Verteidigung“

3.Besondere Regelungen

a)Bebauungsrechtliche Privilegierung nach § 37

b)Landbeschaffungsgesetz

c)Schutzbereichsgesetz

d)Luftverkehrsgesetz, Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm

4.Planungs- und Abwägungsspielraum der Gemeinden

LXI.Zivilschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 2)

LXII.Zivile Anschlussnutzung von Militärliegenschaften, Konversion (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 3)

1.Allgemeines

2.Militärliegenschaften

3.Beendigung der militärischen Nutzung, Freigabeerklärung

4.Zivile Anschlussnutzung, „Konversion“

5.Planungsrechtlicher Status der Konversionsflächen

6.Zur Abwägung

LXIII.Städtebauliche Entwicklungskonzepte, informelle städtebauliche Planungen (§ 1 Abs. 6 Nr. 11)

1.Allgemeines

2.Zu den informellen Plänen im Allgemeinen

3.Erscheinungsformen informeller städtebaulicher Pläne

a)Einzelhandels- bzw. Zentrenkonzepte

b)Konzepte zur Beschränkung von Spielhallen und Vergnügungsstätten.

c)Konzentrationsflächenplanungen für Windenergieanlagen im Außenbereich

d)Konzepte zur Steuerung der Ansiedlung von Tierhaltungs­anlagen im Außenbereich

4.Rechtscharakter

5.Materiellrechtliche und verfahrensrechtlich Anforderungen

6.Zur Planrechtfertigung durch informelle städtebauliche Pläne

7.Zur Abwägung

8.Zur Nachprüfbarkeit

LXIV.Hochwasserschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 12)

1.Allgemeines

2.Ziele der Planungsleitlinie

3.„Hochwasser“

4.Raumordnungsrecht

5.Fachrecht

a)EU-Recht

b)Nationales Hochwasserschutzrecht

6.Städtebaurecht

7.Hochwasserplanung

a)Risikogebiete

b)Gefahren- und Risikokarten

c)Risikomanagementpläne

d)Relevanz der Hochwasserplanung für die Bauleitplanung

8.Überschwemmungsgebiete

a)Begriff, Arten

b)Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete im Außenbereich

aa)Planungsverbot

bb)Ausnahmen

c)Verbot der Errichtung oder Erweiterung von baulichen ­Anlagen

aa)Bauverbot

bb)Ausnahmen

d)Verbot sonstiger Maßnahmen

e)Verbot von Heizölverbraucheranlagen insbesondere

f)Erhaltungsgebot

9.Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten

10.Hochwasserentstehungsgebiete

11.Zur Abwägung

12.Zum Inhalt der Bauleitpläne

LXV.Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden (Abs. 6 Nr. 13)

1.Allgemeines

2.Fachrecht

3.Flüchtlinge und Asylbegehrende

a)Zu den Begriffen – Verweis auf Ausländerrecht

b)„Flüchtlinge“

c)„Asylbegehrende“

d)Subsidiär Schutzberechtigte

e)Geduldete

f)Nicht durch § 1 Abs. 6 Nr. 13 Begünstigte

4.„Unterbringung“

a)Zum Begriff – Verweis auf Ausländerrecht

b)Aufnahmeeinrichtungen

c)Gemeinschaftsunterkünfte

d)Sonstige Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbegehrende

5.Planungsrechtliche Einordnung der Unterkünfte

a)Wohnnutzung

b)Anlage für soziale Zwecke

c)Wohnähnliche Nutzung

d)Beherbergung

6.Sonstige Erfordernisse der Flüchtlinge und Asylbegehrende

7.Zur Erforderlichkeit einer Bebauungsplanung

8.Zur Abwägung

5. KapitelErgänzende Grundsätze und Vorschriften zum Umweltschutz nach § 1a

I.Regelungsgehalt des § 1a – Überblick

II.Zu den Grundsätzen der Bauleitplanung im Allgemeinen

1.Grundsätze der Bauleitplanung – Überblick

2.Begriff

3.Rechtscharakter

4.Verhältnis der Grundsätze zueinander

5.Bedeutung in der bauleitplanerischen Abwägung

III.Sparsamer und schonender Umgang mit Grund und Boden – „Bodenschutzklausel“ (§ 1a Abs. 2 Satz 1)

1.Allgemeines

2.„Grund und Boden“

3.Sparsamer Umgang

4.Schonender Umgang

5.Innenentwicklung

a)Begriff, Ziele

b)Nachverdichtung

c)Andere Maßnahmen der Innenentwicklung

6.Begrenzung der Bodenversiegelung

IV.Umnutzung von landwirtschaftlich, als Wald oder für Wohnzwecke genutzter Flächen – „Umwidmungssperrklausel“ (§ 1a Abs. 2 Satz 2)

1.Allgemeines

2.„Landwirtschaftlich, als Wald oder für Wohnzwecke genutzte ­Flächen“

3.Umnutzung

4.Zu den Anforderungen an die Begründung nach § 1a Abs. 2 Satz 4

V.Die städtebauliche Eingriffsregelung (§ 1a Abs. 3)

1.Allgemeines

a)Regelungsgehalt von § 1a Abs. 3 – Überblick

b)Verhältnis zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

c)Verhältnis zu anderen umwelt- bzw. natur- und landschaft­schützenden Maßnahmen und Verfahren

d)Das Prüfprogramm bei der städtebaulichen Eingriffsregelung

2.Der Eingriffsregelung unterliegende Bauleitpläne

3.Schutzgüter: Landschaftsbild und Naturhaushalt, biologische ­Vielfalt

4.„Eingriff“

a)Begriff

b)Eingriffsraum

c)Zurechnung zur Bauleitplanung

d)Erheblichkeit

e)Besonderheiten bei land-, forst- und fischereiwirtschaftlicher Bodennutzung

f)Überplanung bestehender Baugebiete und Baurechte

5.„Ausgleich“

a)Begriff und Wesen des Ausgleichs, Verhältnis zu Kohärenz­sicherungsmaßnahmen

b)Umfang

c)Ort des Ausgleichs

d)Zeitlicher Zusammenhang zwischen Eingriff und Ausgleich

e)Funktioneller Zusammenhang zwischen Eingriff und Ausgleich

f)Geeignetheit der Ausgleichsmaßnahmen

6.Instrumente des Ausgleichs

a)Darstellungen und Festsetzungen

b)Zuordnung („Poolbildung“) insbesondere

c)Ausgleich durch städtebauliche Verträge

d)Ausgleich durch sonstige Maßnahmen auf von der Gemeinde bereitgestellten Flächen

7.Dauerhaftigkeit des Ausgleichs

8.Rechtliche Sicherung

9.Berücksichtigung in der Abwägungsentscheidung nach Maßgabe von § 1 Abs. 7

10.Dokumentation

11.Späterer Wegfall des Ausgleichs

a)Aufhebung oder Änderung des vorgesehenen Ausgleichs

b)Zusätzliche Belastung von Ausgleichsflächen durch eine ­spätere Planung

c)Rückwirkungen des Wegfalls von Ausgleichsmaßnahmen auf den Eingriffs-Bauleitplan

VI.Verträglichkeitsprüfung bei möglichen Beeinträchtigungen der Erhaltungs­ziele und des Schutzzwecks der Natura 2000-Gebiete (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. b und § 1a Abs. 4)

VII.Erfordernisse des Klimaschutzes und der Anpassung an den ­Klimawandel (§ 1a Abs. 5)

1.Allgemeines

2.Völkerrechtliche, EU-rechtliche und verfassungsrechtliche ­Vorgaben

3.„Klima“

4.Ziele des städtebaulichen Klimaschutzes

5.Möglichkeiten und Maßnahmen der Bauleitplanung

a)Allgemeiner Klimaschutz

b)Lokaler Klimaschutz

c)Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel

6.Zur Abwägung

7.Zur Begründung

6. KapitelWeitere prüfungsbedürftige Belange, Abwägungs­materialien und Grundsätze

I.Belange der Nachbargemeinden

1.Interkommunales Abstimmungsgebot

2.Beteiligte Gemeinden

3.Verfahrensmäßige Beteiligung der Nachbargemeinde

4.Zuordnung des interkommunalen Abstimmungsgebots zum ­Abwägungsgebot

5.Belange der Nachbargemeinde

a)„Planungshoheit“

b)Zugewiesene Raumordnungsfunktionen

c)Schutz zentraler Versorgungsbereiche in der Gemeinde

6.Auswirkungen

a)Auswirkungen auf die „Planungshoheit“

b)Auswirkungen auf zugewiesene Raumordnungsfunktionen

c)Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche

7.Zur Abwägung

II.Belange der planenden Gemeinde

1.Kommunalpolitische Schwerpunkte

2.Auswirkungen auf den Haushalt der planenden Gemeinde

3.Bevorzugung von Einheimischen

4.Kosten der Erschließung

III.Anderweitige Planungsmöglichkeiten (Alternativen)

1.Pflicht zur Prüfung von Alternativen, Grundlagen

2.Der Alternativenprüfung unterliegende Bauleitpläne und ­Planinhalte

3.Prüfungsrelevante Alternativen

a)„Vernünftige“ Alternativen

b)Planzielkonforme Alternativen

c)Alternativen im „geografischen Anwendungsbereich“

d)Ebenenspezifische Alternativen bei mehrstufiger Planung

4.Abschichtung bei der Alternativenprüfung

5.Verfahren der Alternativenprüfung, Auswahlentscheidung

a)Ermittlung und Bewertung der Alternativen

b)Vorauswahl

c)Endgültige Auswahl

6.Nachprüfbarkeit der Auswahlentscheidung

IV.Der Grundsatz der planerischen Konfliktbewältigung

1.Grundsatz

2.Bewältigungsbedürftige Konflikte

3.Reichweite des Gebots der Konfliktbewältigung

4.Konfliktbewältigung auf der Ebene des jeweiligen Bauleitplans

5.Verlagerung der Konfliktbewältigung auf nachgelagerte Planungen oder auf die Vollzugsebene

6.Konfliktbewältigung durch sonstige Maßnahmen

V.Der allgemeine Grundsatz der Trennung unverträglicher Nutzungen (§ 50 Satz 1 Alt. 1 BImSchG)

1.Planungsgrundsatz

2.Anwendungsbereich – „raumbedeutsame Planungen“

3.Planungskonstellationen

a)Neuplanung

b)Überplanung einer Gemengelage

4.Schädliche Umwelteinwirkungen – Flächen mit störenden Nutzungen

5.Schutzbedürftige Nutzungen bzw. Flächen

6.Vorliegen einer Konfliktlage

7.Mittel zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen

a)Trennung der Flächen

b)Andere relevante Maßnahmen

c)Nicht gebotene Maßnahmen

8.Relevante Abstände

a)Allgemeines

b)Der an sich erforderliche Abstand, Feststellung anhand der immissionsschutz-spezifischen Faktoren

c)Der verbindliche Abstand, Festlegung unter Berücksichtigung der nicht-immissionsschutz-spezifischen Faktoren im Rahmen der Abwägung

9.Zur Abwägung

7. KapitelPrivate Belange

I.Vorbemerkung

II.Anerkannte private Belange

1.Grundrechte

a)Allgemeines

b)Freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG)

c)Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG), Schutz vor Belästigungen

d)Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG)

e)Grundsatz der Gleichbehandlung (Art. 3 Abs. 1 GG)

f)Freizügigkeit, „Recht auf Heimat“ (Art. 11 GG)

g)Freiheit der Berufsausübung (Art. 12 GG)

2.Die Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG) insbesondere

a)Allgemeines

b)Grundeigentum

c)Grundstücksgleiche Rechte

d)Sonstige dingliche Rechte

3.Obligatorische Rechte, sonstige vermögenwerte Rechte, Vertrauensschutz („offene Eigentumspositionen“)

4.Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

5.Drittbezogene Schutzwirkung öffentlich-rechtlicher Positionen (insbes. Denkmalschutz, Abstände nach Bauordnungsrecht)

6.Interesse an der Beibehaltung des bestehenden Zustandes

7.Sonstige private Interessen

8.Relevanz des Verkehrswerts

III.Nicht anerkennungsfähige private Belange

8. KapitelBeachtung der Leitvorstellungen in § 1 Abs. 5

I.Zu den Leitvorstellungen im Allgemeinen

1.Regelungsgehalt von § 1 Abs. 5 – Überblick

2.Begriff der Leitvorstellungen

3.Funktion und Rechtscharakter der Leitvorstellungen

a)Konkretisierung der Planungsbefugnis nach § 1 Abs. 1

b)Markierung äußerer Grenzen des Planungsermessens

c)Handlungsmaxime für die Erfüllung der Planungsaufgabe

d)Maßstab für die Auslegung und Anwendung der Planungs­leitlinien des § 1 Abs. 6

4.Beurteilungsspielraum der Gemeinde

5.Keine Drittwirkung

II.Nachhaltige städtebauliche Entwicklung (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1)

III.Sozialgerechte Bodennutzung (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2)

IV.Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung

V.Menschenwürdige Umwelt (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1)

VI.Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen (§ 1 Abs. 5 Satz 2 Alt. 2)

VII.Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel (§ 1 Abs. 5 Satz 2 Alt. 3)

VIII.Baukultur (§ 1 Abs. 5 Satz Alt. 4)

IX.Innenentwicklung (§ 1 Abs. 5 Satz 3)

9. KapitelDie Abwägungsentscheidung – Einstellen, Gewichten, Entscheiden

I.Das Einstellen des Abwägungsmaterials in den Entscheidungsgang

1.„Einstellen“ – Begriff und Funktion

2.Vorgang des Einstellens

3.Fehler beim Einstellen

II.Die Abwägungsentscheidung – Funktion, Charakter und Elemente

1.Stellung und Funktion innerhalb der Abwägung

2.Kontrollfreier Entscheidungsspielraum als Wesensmerkmal

3.Elemente der Abwägungsentscheidung – Überblick

III.Das „gerechte“ Abwägungsergebnis, Maßstäbe

1.Allgemeines

2.Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

a)Der Grundsatz im Allgemeinen

b)Verbot der Abwägungsdisproportionalität

c)Prinzip des geringstmöglichen Eingriffs

3.Das Gebot der Gleichbehandlung nach Art. 3 Abs. 1 GG

4.Das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme

IV.Die Gewichtung

1.Begriff und Funktion

2.Entscheidung der Gemeinde „nach Lage der Dinge“

3.Gewichtungsvorgaben, „Optimierungsgebote“

V.Inhalt der Abwägungsentscheidung

1.Vorziehen und Zurückstellen von Belangen – „Ausgleich“

2.Auswahl der vorzugswürdigen Alternative

3.Nachträgliche „Absegnung“ von Vorentscheidungen

VI.Zuständigkeit der Vertretungskörperschaft

VII.Maßgeblicher Zeitpunkt

10. KapitelDie Abwägung in der gerichtlichen Kontrolle, ­Planerhaltung

I.Abwägungsfehler und ihre Folgen – Überblick

1.Abwägungsfehler

a)Zur Unterscheidung von Fehlern im Abwägungsvorgang und Mängeln des Abwägungsergebnisses

b)Fehler im Abwägungsvorgang

c)Mängel des Abwägungsergebnisses

d)Keine Abwägungsfehler

2.Fehlerfolgen

II.Ermittlungsdefizit

1.Begriff, Fälle

a)Verletzung der Verfahrensgrundnorm des § 2 Abs. 3

b)Verletzung der UP-Pflicht nach § 2 Abs. 4

2.Beachtlichkeit nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

a)Allgemeines

b)Kenntnis der Gemeinde, Erkennbarkeit der Betroffenheit

c)„Wesentliche Punkte“

d)„Offensichtlich“

e)Einfluss auf das Ergebnis („Kausalitätserfordernis“)

3.Unbeachtlichkeit nach Ablauf der Rügefrist

III.Bewertungsdefizit

1.Begriff, Fälle

2.Beachtlichkeit nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

IV.Mängel im Abwägungsvorgang „im Übrigen“ (§ 214 Abs. 3 Satz 2)

V.Fehler beim Einstellen des Abwägungsmaterials in die Abwägung

1.Übersicht, Fälle

2.Rechtliche Beurteilung, Beachtlichkeit

VI.Mängel des Abwägungsergebnisses

VIIUmdeutung

VIII.Ergänzendes Verfahren

Checkliste

Stichwortverzeichnis