Kommunale Schriften für Mecklenburg-Vorpommern
von
Uwe Bräse †
Bürgermeister und stellvertretender Leiter der Verwaltungsakademie Bordesholm a. D.
Dietger Wille
Finanzdezernent und 2. Stellvertreter des Landrats des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Christoph Lehmitz
Dozent und Berater am Institut für Public Management der IPO-IT GmbH in Berlin
Dr. Christian Müller-Elmau
Leiter des Instituts für Public Management der IPO-IT GmbH in Berlin
Arndt Krischok
Berater am Institut für Public Management der IPO-IT GmbH in Berlin
Gero Maas
Leiter des Amtes für Wirtschaft und Finanzen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Deutscher Gemeindeverlag
1. Auflage 2019
Alle Rechte vorbehalten
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ISBN: 978-3-555-01425-8
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Die Autoren:
Uwe Bräse, gest. 2016
Uwe Bräse war Bürgermeister und stellvertretender Leiter der Verwaltungsakademie Bordesholm.
Dietger Wille
leitete bis zum Jahr 2016 das Amt für Wirtschaft und Finanzen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ist seit März 2016 Finanzdezernent und 2. Stellvertreter des Landrats des Landkreises Vorpommern-Greifswald.
Christoph Lehmitz
ist seit 2007 Dozent und Berater am Institut für Public Management der IPO-IT GmbH in Berlin. Im Rahmen seiner Tätigkeit unterstützt er Kommunen bei der Einführung und Umsetzung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens, insbesondere in den Bereichen kommunaler Bilanzierung und Finanzbuchhaltung sowie bei der Aufstellung kommunaler Jahres- und Gesamtabschlüsse.
Dr. Christian Müller-Elmau
leitet das Institut für Public Management. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen im Bereich des Rechnungswesens und Controlling mit der Zielsetzung die Weiterentwicklung öffentlicher Institutionen sowie im Bereich der Strategieentwicklung zu begleiten und sie konkret bei der Verbesserung ihrer Steuerung zu unterstützen.
Arndt Krischok
ist seit 2011 Berater am Institut für Public Management. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen im Bereich des internen Rechnungswesens und Controlling öffentlicher Institutionen sowie im Bereich Beteiligungs- und Eigenbetriebswesen.
Gero Maas
war bis Ende 2016 Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und begleitete und überwachte in dieser Funktion die Einführung der Doppik in das städtische Rechnungswesen. Seit Anfang 2017 leitet er dort das Amt für Wirtschaft und Finanzen.
Das Handbuch gibt dem Anwender bei der Bearbeitung der täglichen Probleme Hilfestellung auf dem Weg zu einer rechtssicheren Lösung. Dazuwerden die Wirkmechanismen des Gemeindehaushaltes und der Doppik ausführlich dargestellt, Hinweise zur Gestaltung des Controllings und zurHandhabung von Haushaltssicherungsprozessen gegeben, sowie die wichtigsten Rechts- und Verwaltungsvorschriften zum kommunalenHaushaltsrecht praxisnah erläutert und mit Anwendungsbeispielen versehen.
Uwe Bräse (verst.) war Bürgermeister a.D. sowie stellvertretender Leiter der Verwaltungsakademie Bordesholm a.D., Dietger Wille istFinanzdezernent und 2. Stellvertreter der Landrätin des Landkreises Vorpommern- Greifswald; Christoph Lehmitz ist Dozent und Berater am Institutfür Public Management der IPO- IT GmbH in Berlin.
Dietger Wille
Jedem ist klar, 1 Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Dieser Euro muss auch irgendwo herkommen, um ausgegeben werden zu können. Interessant ist, dass dies häufig nicht klar zu sein scheint, sobald Rathäuser, Landratsämter oder Regierungsgebäude betreten werden. Auch Wähler und Wahlbewerber scheinen dies sehr schnell zu vergessen, sobald es um das Geld der Allgemeinheit geht.
Wahrscheinlich führt dieser Effekt dazu, dass man von den Finanzministern, Kämmerern und Haushaltssachbearbeitern Wunderdinge bei der Finanzierung öffentlicher Aufgaben erwartet. Es gibt insgesamt eine große Scheu vor den Details und Zusammenhängen des Haushalts- und Finanzwesens.
Dies ging auch mir so. Während meines Studiums absolvierte ich ein Praktikum in der Greifswalder Kämmerei. Nach diesem Praktikum wusste ich genau: wenn es einen Bereich gibt, in dem ich niemals arbeiten möchte, dann in der Kämmerei.
Heute bin ich der zuständige Dezernent für Finanzen im Landkreis Vorpommern-Greifswald und leitete mehrere Jahre das Amt für Wirtschaft und Finanzen in Greifswald, zu dem auch die Kämmerei gehört, und brenne für dieses Thema. Wie konnte das passieren?
Kommunale Selbstverwaltung bedeutet, die Zukunft einer Stadt, einer Gemeinde oder eines Landkreises mitzugestalten.
Ich machte die Erfahrung, dass kommunale Gestaltungsspielräume von einer guten oder eben weniger guten Haushalts- und Finanzwirtschaft abhängen. So durfte ich mich seit dem Jahre 2004 an dem schwierigen Thema Haushaltsführung unter den Besonderheiten und Einschränkungen der Haushaltskonsolidierung in Greifswald beschäftigen und musste mich so zwangsläufig mit den verschiedenen Fragen des Haushaltsrechtes auseinandersetzen.
Seit dem Jahr 2012 haben alle Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern ein neues Haushaltsrecht, die Doppik, anzuwenden, dass die bis dahin geltenden Regeln der Kameralistik zum Teil auf den Kopf stellte.
In den Jahren des kameralistischen Haushaltsrechtes begleitete mich in der täglichen Arbeit das Handbuch zum Gemeindehaushalts- und Kassenrecht von Hartmut Bräse. Es war oft ein Kompass in der manchmal schwierigen See der Kommunalfinanzen. Das Buch löste sicher keine Probleme, half aber häufig, die richtige Richtung zu finden oder sich auch nur für eine Richtung zu entscheiden.
Insofern freute ich mich, als der Verlag und Herr Bräse an mich herantraten und mich fragten, ob ich bereit wäre, die Erarbeitung des Nachfolgwerkes für die neu eingeführte Doppik in die Hand zu nehmen.
Dies tat ich sehr gerne, auch wenn ich wusste, dass für sehr viele Sachverhalte in der neuen Rechtsmaterie noch keine Erfahrungen vorliegen.
Die gute alte Kameralistik war für mich wie das Dorf meiner Kindheit, in dem ich jeden Winkel und jeden Stein kannte, in dem ich mich sicher und geborgen fühlte.
Die Doppik ist für mich wie die moderne Großstadt mit vielen unüberschaubaren Straßenzügen, mit komplexen Verkehrssystemen, den Massen an neuen Eindrücken und der permanenten Veränderung, die nur schwer in ein geordnetes Bild zu bringen sind.
Was mich ermutigte, war, dass es Leute gab, die meinten, ich würde mich auskennen und wüsste, um im Vergleich zu bleiben, zumindest die Richtung zu den wichtigsten Stadtteilen zu beschreiben.
Dies spornte mich an, den Versuch zu wagen. Ich bin froh, dass ich Partner beim Schreiben dieses Buches gewinnen konnte, die ebenso wie ich davon überzeugt sind, dass wir so etwas wie einen Reiseführer für die neue Stadt, in der wir nun leben, die Doppik in Mecklenburg-Vorpommern, brauchen. Ich danke dem Verlag und meinen Mitautoren für die Geduld mit mir.
Dietger Wille
Vorwort
Literatur- und Quellenverzeichnis
A.Lehrteil
I.Warum Haushaltsrecht so schwer verstanden wird
II.Auf dem Weg zu besserem Verständnis
III.Worum geht es im Gemeindehaushaltsrecht?
IV.Rechtsvorschriften der Haushaltswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern
V.Allgemeine Haushaltsgrundsätze
VI.Die Bilanz als Dreh- und Angelpunkt des neuen Rechnungswesens
VII.Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) und Haushaltsrecht
VIII.Wer hat im kommunalen Haushalt das Sagen?
IX.Der Haushaltsplan als Dreh- und Angelpunkt der Entscheidungsprozesse
B.Erläuterungen zu den haushaltsrechtlichen Vorschriften der Kommunalverfassung KV-MV
§ 31Abs. 2 KV – Beschlussfassung
§ 42bKV – Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung, Erprobung neuer Steuerungsmodelle
§ 43KV – Allgemeine Haushaltsgrundsätze
§ 44KV – Grundsätze der Erzielung von Erträgen und Einzahlungen
§ 45KV – Haushaltssatzung
§ 46KV – Haushaltsplan
§ 47KV – Erlass der Haushaltssatzung
§ 48KV – Nachtragshaushaltssatzung
§ 49KV – Vorläufige Haushaltsführung
§ 50KV – Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
§ 51KV – Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 52KV – Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, kreditähnliche Rechtsgeschäfte
§ 53KV – Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
§ 54KV – Verpflichtungsermächtigungen
§ 55KV – Stellenplan
§ 55aKV – Langfristige Verpflichtungen
§ 56KV – Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Veräußerung von Vermögen
§ 57KV – Sicherheiten und Gewährleistungen für Dritte, Darlehensgewährungen
§ 58KV – Gemeindekasse
§ 59KV – Übertragung von Kassengeschäften, Automation des Rechnungswesens
§ 60KV – Jahresabschluss
§ 61KV – Gesamtabschluss
§ 62KV – Zwangsvollstreckung
C.Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik M-V und Verwaltungsvorschriften
§ 1Anlagen – n. F.
§ 1Bestandteile und Anlagen – a. F.
§ 2Ergebnishaushalt n. F.
§ 2Ergebnishaushalt a. F.
§ 3Finanzhaushalt n. F.
§ 3Finanzhaushalt a. F.
§ 4Teilhaushalte – n. F.
§ 4Teilhaushalte – a. F.
§ 5Vorbericht – n. F.
§ 5Vorbericht – a. F.
§ 6Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre – n. F.
§ 6Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre – a. F.
§ 7Nachtragshaushaltsplan – n. F.
§ 7Nachtragshaushaltsplan – a. F.
§ 8Allgemeine Planungsgrundsätze – n. F.
§ 8Allgemeine Planungsgrundsätze – a. F.
§ 9Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen
§ 10Verfügungsmittel
§ 11Weitere Bestimmungen für die Veranschlagung von Erträgen und Aufwendungen sowie von Ein- und Auszahlungen – n. F.
§ 11Weitere Bestimmungen für die Veranschlagung von Erträgen und Aufwendungen sowie von Ein- und Auszahlungen – a. F.
§ 12Grundsatz der Gesamtdeckung – n. F.
§ 12Grundsatz der Gesamtdeckung – a. F.
§ 13Zweckbindung – n. F.
§ 13Zweckbindung – a. F.
§ 14Deckungsfähigkeit – n. F.
§ 14Deckungsfähigkeit – a. F.
§ 15Übertragbarkeit – n. F.
§ 15Übertragbarkeit – a. F.
§ 16Haushaltsausgleich – n. F.
§ 16Haushaltsausgleich – a. F.
§ 17Behandlung von Fehlbeträgen und Überschüssen – a. F.
§ 17Beurteilung und Nachweis der dauernden Leistungsfähigkeit – n. F.
§ 17aMaßnahmen bei Einschränkungen der dauernden Leistungsfähigkeit – neue Vorschrift
§ 17bHaushaltssicherungskonzept – neue Vorschrift
§ 18Entnahmen aus Rücklagen – n. F.
§ 18Rücklagen – a. F.
§ 19Bewirtschaftung und Überwachung
§ 20Berichtspflicht – n. F.
§ 20Berichtspflicht – a. F.
§ 21Vergabe von Aufträgen
§ 22Stundung, Niederschlagung, Erlass
§ 23Kleinbeträge
§ 24Zahlungsanweisung, Zahlungsabwicklung
§ 25Zweck der Buchführung, Buchführungspflicht – n. F.
§ 25Zweck der Buchführung, Buchführungspflicht – a. F.
§ 26Buchführung – n. F.
§ 26Buchführung – a. F.
§ 27Kosten- und Leistungsrechnung – n. F.
§ 27Kosten- und Leistungsrechnung – a. F.
§ 28Sicherheitsstandards im Rechnungswesen
§ 29Aufbewahrung von Unterlagen, Aufbewahrungsfristen
§ 30Inventur, Inventar
§ 31Inventur-, Bewertungsvereinfachungsverfahren – n. F.
§ 31Inventur-, Bewertungsvereinfachungsverfahren – a. F.
§ 32Allgemeine Bewertungsgrundsätze
§ 33Wertansätze der Vermögensgegenstände und Verbindlichkeiten
§ 34Abschreibungen – n. F.
§ 34Abschreibungen – a. F.
§ 35Rückstellungen – n. F.
§ 35Rückstellungen – a. F.
§ 36Rechnungsabgrenzungsposten – n. F.
§ 36Rechnungsabgrenzungsposten – a. F.
§ 37Besondere Bilanzposten – n. F.
§ 37Besondere Bilanzposten – a. F.
§ 38Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
§ 39Kostenüber- und Kostenunterdeckungen – n. F.
§ 39Kostenüber- und Kostenunterdeckungen – a. F.
§ 40Bilanzierungsverbot
§ 41Berücksichtigung steuerlicher Vorschriften bei Betrieben gewerblicher Art
§ 42Bestandteile, Anlagen – n. F.
§ 42Bestandteile, Anlagen – a. F.
§ 43Allgemeine Grundsätze für die Gliederung
§ 44Ergebnisrechnung – n. F.
§ 44Ergebnisrechnung – a. F.
§ 45Finanzrechnung – n. F.
§ 45Finanzrechnung – a. F.
§ 46Teilrechnungen – n. F.
§ 46Teilrechnungen – a. F.
§ 47Bilanz – n. F.
§ 47Bilanz – a. F.
§ 48Anhang – n. F.
§ 48Anhang – a. F.
§ 49Rechenschaftsbericht
§ 50Anlagenübersicht
§ 51Forderungsübersicht
§ 52Verbindlichkeitenübersicht
§ 53Übersicht über die über das Ende des Haushaltsjahres hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen – n. F.
§ 53Übersicht über die über das Ende des Haushaltsjahres hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen – a. F.
§ 54Bestandteile und Anlagen – n. F.
§ 54Bestandteile und Anlagen – a. F.
§ 55Allgemeines
§ 56Gesamtergebnisrechnung
§ 57Gesamtfinanzrechnung
§ 58Gesamtbilanz
§ 59Gesamtanhang
§ 60Gesamtrechenschaftsbericht
§ 61Muster – n. F.
§ 61Muster – a. F.
§ 62Landkreise, Ämter, Zweckverbände – n. F.
§ 62Landkreise, Ämter, Zweckverbände – a. F.
§ 63Übergangsregelungen und Ausnahmen – n. F.
§ 63Evaluierungsklausel – a. F.
§ 64Inkrafttreten – a. F.
§ 64Inkrafttreten – n. F.
Art. 3Inkrafttreten, Außerkrafttreten
D.Gemeindekassenverordnung-Doppik (GemKVO-Doppik) und zugehörige Verwaltungsvorschrift
Abschnitt 1Aufgaben und Organisation der Gemeindekasse
§ 1Aufgaben der Gemeindekasse
§ 2Fremde Kassengeschäfte
§ 3Zahlstellen
§ 4Handvorschüsse, Einzahlungskassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten
§ 5Einrichtung und Geschäftsgang der Gemeindekasse
Abschnitt 2Kassenanordnungen
§ 6Allgemeines
§ 7Zahlungsanordnung
§ 8Allgemeine Zahlungsanordnung
§ 9Auszahlungsanordnung für das Lastschriftverfahren
§ 10Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung
§ 11Sachliche und rechnerische Feststellung
§ 12Automatisiertes Verfahren
Abschnitt 3Zahlungsverkehr
§ 13Allgemeines
§ 14Geldkarten, Debitkarten, Kreditkarten, Schecks und Wechsel
§ 14aElektronische Bezahlmöglichkeiten
§ 15Einzahlungsquittung
§ 16Verfahren bei Stundung und Einziehung
§ 17Auszahlungen
§ 18Auszahlungsnachweise
Abschnitt 4Verwaltung der Finanzmittel, Liquiditätsplanung, Verwahrung von Zahlungsmitteln und Wertgegenständen
§ 19Verwaltung der Finanzmittel, Liquiditätsplanung
§ 20Aufbewahrung von Zahlungsmitteln
§ 21Verwahrung von Wertgegenständen
§ 22Verwahrung von anderen Gegenständen
Abschnitt 5Buchführung
§ 23Buchungstag für Ein- und Auszahlungen
§ 24Tagesabschluss
§ 25Jahresabschluss
§ 26Belege
Abschnitt 6Erledigung des Zahlungsverkehrs und des Rechnungswesens durch Stellen außerhalb der Verwaltung
§ 27Zahlungsverkehr
§ 28Rechnungswesen
Abschnitt 7Kassenaufsicht und örtliche Prüfung der Gemeindekasse
§ 29Kassenaufsicht
§ 30Zahl der Prüfungen
§ 31Inhalt der Prüfung
§ 32Prüfungsbericht
Abschnitt 8Sonderkassen
§ 33Anwendungsbereich für Sonderkassen
Abschnitt 9Schlussvorschriften
§ 34Dienstanweisungen
§ 35Landkreise, Ämter, Zweckverbände
§ 36aufgehoben
§ 37Inkrafttreten
Kontenrahmenplan (Anlage 1 der VV)
Landeseinheitliche Abschreibungstabelle (Anlage 5 der VV)
Beurteilung und Nachweis der dauernden Leistungsfähigkeit von Kommunen (Anlage 6 der VV)
Stichwortverzeichnis
Henkes, J. (2008)., Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften. Von der Verwaltungskameralistik zur kommunalen Doppik. Berlin: ESV-Verlag.
Magin, C., (2006). Möglichkeiten und Grenzen der Jahresabschlussanalyse mit Kennzahlen eines kommunalen Haushalts. Der Gemeindehaushalt, 107(9), 202–206.
Marettek, C., Dörschell, A., Hellenbrand, A. (2006)., Kommunales Vermögen richtig bewerten: Fachinformationen, Erfassungsformulare, Berechnungstools, Rechtsgrundlagen. München: Haufe.
H.H. v., Arnim (1988). Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip. Berlin: Duncker & Humblot.
Werdenich, M. (2008)., Modernes Cash-Management. Landsberg: mi-Wirtschaftsbuch.
Speier, F. (2002), Die Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung in die Kommunalverwaltung: Eine empirische Untersuchung der Auswirkungen auf die Beschäftigten und personeller Erfolgsfaktoren. Berlin: Winter- Industries GmbH.
Markus, T. (2011)., Die Einführung des Berichtswesens am Beispiel der Stadt Ludwigsburg. Bachelorarbeit im Studiengang gehobener Verwaltungsdienst – Public Management, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.
Bilanzrecht für die Praxis (2009). Der Wegweiser zum richtigen Ergebnis. Freiburg. Memento-Verlag.
Häfner, P. (2009)., Doppelte Buchführung für Kommunen. Grundlagen der doppelten Buchführung und Bilanzierung. München: Haufe-Verlag.
Bertram, R., Brinkmann, R., Kessler, H. (2015)., Haufe HGB Bilanz Kommentar. München: Haufe-Verlag.
Darsow, T., Gentner, S., Glaser, K.-M., Meyer, H. (2014)., Schweriner Kommentierung der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag.
Fandrich, T., Schartow, D., Sewing, A. (2015)., Gemeindehaushaltsrecht Mecklenburg-Vorpommern, Kommunal- und Schul- Verlag.
Bräse, U. (2003)., Gemeindehaushalts- und Kassenrecht Mecklenburg-Vorpommern, Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag.
Ruhl, Riemer, Deisenroth (2013)., Doppisches Gemeindehaushaltsrecht, SV Saxonia Verlag für Recht, Wirtschaft und Kultur GmbH.
Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) vom 13. Juli 2011.
Gesetz zur Einführung der Doppik im kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen – Kommunal-Doppik-Einführungsgesetz (KomDoppikEG M-V) vom 14. Dezember 2007.
Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik vom 25. Februar 2008, geändert durch die Verordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik vom 13. Dezember 2011.
Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik i. d. F. vom 25. Februar 2008, mehrfach geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Mai 2016.
Gemeindekassenverordnung-Doppik (GemKVO-Doppik) vom 25. Februar 2008 mehrfach geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. Mai 2016.
Verwaltungsvorschriften zur Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik und Gemeindekassenverordnung-Doppik vom 8. Dezember 2008, geändert durch die Verwaltungsvorschrift vom 5. März 2013.
Verwaltungsvorschrift zur Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik und Gemeindekassenverordnung-Doppik des Ministeriums für Inneres und Sport vom 20. Mai 2016 (GemHVO-GemKVO-DoppVV M-V).
Kommunalprüfungsgesetz i. d. F. vom 6. April 1993, zuletzt geändert am 17. Dezember 2009 (KPG M-V).
Kommunalabgabengesetz i. d. F. vom 12. April 2005, zuletzt geändert am 13. Juli 2011(KAG M-V).
Kommunales Standarderprobungsgesetz Gesetz zur Erprobung der Öffnung von landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften – Mecklenburg-Vorpommern – KommStEG M-V vom 28. Oktober 2010.
Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg-Vorpommern i. d. F. vom 10. November 2009, zuletzt geändert am 22. Juni 2012 (FAG M-V).
Eigenbetriebsverordnung i. d. F. vom 25. Februar 2008 (EigVO M-V).
Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung der Stellenpläne im kommunalen Bereich i. d. F. vom 10. September 1991 (Stellenplanverordnung – StPlV).
Verordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften i. d. F. vom 6. November 2008 (Genehmigungsfreistellungsverordnung – Genehm- FVO M-V).
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG) vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2398) geändert worden ist
Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 23. Mai 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 372), die zuletzt 2011 geändert worden ist (GVOBl. M-V S. 375)
Einkommensteuergesetz i. d. F. vom 8. Oktober 2009, zuletzt geändert am 02. November 2015 (EStG).
Bundeshaushaltsordnung i. d. F. vom 19. August 1969, zuletzt geändert am 15. Juli 2013 (BHO).
Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung i. d. F. vom 14. März 2001, zuletzt geändert am vom 25. Juni 2014 (VV BHO).
Bürgerliches Gesetzbuch i. d. F. vom 2. Januar 2002 738, zuletzt geändert am 29. Juni 2015 (BGB).
Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern i. d. F. vom 1. September 2014, zuletzt geändert am 9. April 2015 (Landesverwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG M-V).
Verwaltungsverfahrensgesetz i. d. F. 23.1.2003, zuletzt geändert am 25.7.2013 (BVwVfG).
Umsatzsteuergesetz i. d. F. vom 21. Februar 2005, zuletzt geändert am 2. November 2015 (UStG).
Krankenhaus-Buchführungsverordnung i. d. F. vom 24. März 1987, zuletzt geändert am 17. Juli 2015 (KHBV).
Verwaltungsvorschrift zur Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik und Gemeindekassenverordnung-Doppik vom 20. Mai 2016.
Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern (2008), Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung des kommunalen Vermögens.
Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern (2008). Praxishilfe zur Erstellung des Rechenschaftsberichtes.
Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern (2008). Praxishilfe zur Erstellung des Anhanges.
Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern (2012). Praxishilfe zur Erstellung des Gesamtabschlusses.
Einkommensteuer-Richtlinien 2005 R 5.4. Bestandsmäßige Erfassung des beweglichen Anlagevermögens, vom 16. Dezember 2005. BStBl I Sondernummer 1/2005.
BMF-Rundschreiben. Abgrenzung von Anschaffungskosten, Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen bei der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden vom 18.7.2003.
BMF-Rundschreiben. Steuerbilanzielle Behandlung von Aufwendungen zur Stilllegung, Rekultivierung und Nachsorge von Deponien vom 25.7.2005.
Institut der Wirtschaftsprüfer. Stellungnahme zur Rechnungslegung. Zweifelsfragen zum Ansatz und zur Bewertung von Drohverlustrückstellungen (IDW RS HFA 4) vom 29.11.2012.
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Bundesfinanzhof (BFH), 15.3.1999 – I B 95/98.
Bundesfinanzhof (BFH), 19.11.2003 – I R 770/01.
Bundesfinanzhof (BFH), 19.8.2002 – VIII R 30/01.
Bundesfinanzhof (BFH), 5.4.2006 – Az.: I R 46/04.
Bundesverfassungsgericht (BVerfG), 13.6.2006 – 1 BvR 1160/03.
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), 21.10.1983 – 8 C 174.8.
Finanzgericht Köln, 19.2.2014 – 13 V 228/14.
Finanzgericht Münster, 14.1.2005 – 9 K 1564/03 K, EFG 2005.
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), 15.3.2012 – C – 574/10.
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), 14.9.1999 – C-275/97.
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), 2.12.2009 – 15 A 2367/09.
Niedersächsisches Finanzgericht, 26.5.2011 – 14 K 229/09.
Verwaltungsgericht München, 2.4.2009 – M 10 K 08.214.
Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement. Bericht: Kommunale Managementberichte I. Grundlagen und Nutzen (B 7/2004).
Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV beim Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern (2015).
FAQ Forderungen. Download am 23.11.2015 von http://nkhr.mvnet.de/landmv/NKHR_prod/NKHR/Haeufig_gestellte_Fragen/Vermoegenserfassung_und_Bewertung/Einzelne_Bilanzpositionen/Umlaufvermoegen/Forderungen.jsp.
Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV beim Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern (2014).
FAQ Rückstellungen. Download am 10.7.2014 von http://nkhr.mvnet.de/landmv/NKHR_prod/NKHR/Haeufig_gestellte_Fragen/Vermoegenserfassung_und_Bewertung/Einzelne_Bilanzpositionen/Rueckstellungen/Pensionsrueckstellungen.jsp.
Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV beim Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern (2014). FAQ Spenden. Download am 3.2.2014 von http://nkhr.mvnet.de/land-mv/NKHR_prod/NKHR/Haeufig_gestellte_Fragen/Buchfuehrung/SpendenZuwendungen.jsp.
Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV beim Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern (2014). FAQ geringwertige Vermögensgegenstände. Download am 23.11.2015 http://nkhr.mvnet.de/land-mv/NKHR_prod/NKHR/Haeufig_gestellte_Fragen/Vermoegenserfassung_und_Bewertung/Einzelne_Bilanzpositionen/Sachanlagen/GWG.jsp.