Prof. Dr. Jürgen Kemper

ARBEITSRECHT effektiv
Band 3

Arbeitnehmerüberlassungsrecht

© 2019 Prof. Dr. Jürgen Kemper

Verlag und Druck: tredition GmbH, Hamburg

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VORWORT

Der vorliegende Band 3 der Reihe „ARBEITSRECHT effektiv“ befasst sich mit einem Teilgebiet der atypischen Arbeitsverhältnisse, dem Arbeitnehmerüberlassungsrecht. Er richtet sich insbesondere an Studierende des Studiengangs Wirtschaftsrecht, die das Wahl- bzw. Vertiefungsfach „Arbeitsrecht“ belegen. Auch Studierende der Rechtswissenschaften, der Betriebswirtschaft, des Internationalen Managements oder der verschiedenen Masterstudiengänge Personal und Arbeit können sich mit dem Werk auf Prüfungen im Arbeitnehmerüberlassungsrecht vorbereiten.

Wer den Normalfall eines unbefristeten, abhängigen Vollzeitarbeitsverhältnisses, bei dem der Arbeitnehmer direkt beim Arbeitgeber angestellt ist und bei diesem seine Arbeitsleistung erbringt, nicht versteht, wird die Besonderheiten der Arbeitnehmerüberlassung oder befristeter Arbeitsverhältnisse nicht einordnen können. Es ist deshalb unerlässlich, über ein gefestigtes Grundlagenwissen zum Arbeitsrecht zu verfügen. Diese Kenntnisse werden in Band 1 und Band 2 der Reihe „ARBEITSRECHT effektiv“ vermittelt.

Zur besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher, weiblicher bzw. sonstiger Sprachformen verzichtet. Soweit möglich, wird die in den jeweiligen Gesetzen enthaltene Bezeichnung verwendet. Alle Personenbezeichnungen gelten selbstverständlich für alle Geschlechter.

Das Werk wurde mit der größtmöglichen Sorgfalt erstellt. Sollten Sie dennoch Fehler oder Unrichtigkeiten feststellen, wäre ich für einen Hinweis dankbar. Auch Verbesserungsvorschläge sind jederzeit willkommen.

Prof. Dr. Kemper

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einführung

B. Geschichte der Arbeitnehmerüberlassung

C. Grundlagen

I. Begriffsbestimmungen

1. Atypische Arbeitsverhältnisse

2. Arbeitnehmerüberlassung

II. Zweck des AÜG

III. Wirtschaftliche Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung

IV. Gründe für Arbeitnehmerüberlassung

V. Rechtsbeziehungen der Beteiligten

D. Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung

I. Überblick

II. Erlaubnispflichtigkeit, § 1 I 1 AÜG

1. Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

2. Besondere Einschränkungen im Baugewerbe

3. Ausnahmen von der Erlaubnispflichtigkeit

a. § 1 III AÜG

b. § 1a AÜG

4. Fehlen einer Erlaubnis

III. Überlassung zur Arbeitsleistung, § 1 I 2 AÜG

1. Allgemeines

2. Abgrenzungskriterien

3. Abgrenzung zum Werkvertrag

4. Abgrenzung zum Gemeinschaftsbetrieb

IV. Arbeitsvertrag zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer, § 1I3AÜG

V. Vorübergehende Überlassung, § 1 I 4, Ib AÜG

1. „Derselbe“ Leiharbeitnehmer

2. „Derselbe“ Entleiher

3. Überlassungshöchstdauer

a. Grundsatz

b. Abweichende Regelungen

4. Überschreitung der Höchstdauer

VI. Bezeichnungs- und Konkretisierungspflichten, § 1 I 5, 6 AÜG

E. Rechtsbeziehungen der Parteien – Vertiefung

I. Rechtsbeziehungen Verleiher ./. Entleiher

1. Hauptleistungspflicht des Verleihers

2. Schadensersatzansprüche

3.  Formerfordernisse

II. Rechtsbeziehungen Entleiher ./. Verleiher

III. Rechtsbeziehungen Verleiher ./. Leiharbeitnehmer

1. Grundlagen

2. Der Gleichstellungsgrundsatz

a. Equal Pay

b. Equal Treatment

c. Abweichende tarifvertragliche Regelungen

IV. Rechtsbeziehungen Leiharbeitnehmer ./. Verleiher

V. Rechtsbeziehungen Leiharbeitnehmer ./. Entleiher

1. Grundlagen

2. Rechte des Leiharbeitnehmers während der Überlassung

3. Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer bei Schwellenwerten

a. Betriebliche Mitbestimmung

b. § 17 KSchG

c. § 23 KSchG

d. § 1 I KSchG

F. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das AÜG

I. Grundlagen

II. Die sog. Festhaltenserklärung

III. Rechtsfolgen bei Fehlen einer Erlaubnis

1. Unwirksamkeit des Überlassungsvertrags

2. Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags

a. Gesetzliche Fiktion

b. Inhalt des Arbeitsverhältnisses

3. Schadensersatzansprüche des Leiharbeitnehmers

4. Ordnungswidrigkeit

IV. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Bezeichnungs- und Konkretisierungspflichten

V. Rechtsfolgen bei unzulässigem Kettenverleih

VI. Rechtsfolgen bei Überschreiten der Überlassungshöchstdauer

1. Rechtsfolgen für den Verleiher

2. Rechtsfolgen für den Entleiher

3. Rechtsfolgen für den Leiharbeitnehmer

VII. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen den Gleichstellungsgrundsatz

VIII. Sonstige Verstöße

G. Haftung des Leiharbeitnehmers

I. Haftung gegenüber dem Verleiher

II. Haftung gegenüber dem Entleiher

III. Haftung gegenüber Dritten

H. Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte

I. Grundlagen

II. Zuständigkeiten des Betriebsrats und Wahlrechte

1. Betriebsrat des Verleihers

2. Betriebsrat des Entleihers

III. Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte

1. Betriebsrat des Verleihers

2. Betriebsrat des Entleihers

Abkürzungsverzeichnis